In diesen Wochen wird in der Presse immer wieder berichtet, dass Häuser und andere „Strukturen“ im Westjordanland und auch in Ost.Jerusalem durch die israelischen Behörden zerstört werden.

Vor einem ganz schlimmen Fall berichtet die UN-Behörde OCHA in einer Meldung vom 4. November 2020

Westjordanland wird Zeuge des größten Abrisses seit Jahren

Erklärung von Yvonne Helle, der humanitären Koordinatorin ad interim für die besetzten palästinensischen Gebiete

Jerusalem, 4. November 2020

Gestern wurden 73 Menschen, darunter 41 Kinder, vertrieben, als die israelischen Behörden ihre Häuser und andere Strukturen zerstörten und Hab und Gut in der palästinensischen Gemeinde Humsa Al Bqai’a in Schutt und Asche legten. Drei Viertel der Bevölkerung der Gemeinde verloren ihre Unterkünfte, womit dies der größte Zwangsumsiedlungszwischenfall seit über vier Jahren war.

Humanitäre Organisationen besuchten die Gemeinde und verzeichneten 76 zerstörte Strukturen, mehr als bei allen anderen Einzelabbrüchen in den letzten zehn Jahren. Die zerstörten Besitztümer – darunter Häuser, Tierheime, Latrinen und Sonnenkollektoren – waren wesentlich für den Lebensunterhalt, das Wohlergehen und die Würde der Gemeindemitglieder, deren Rechte verletzt wurden.  Ihre Verwundbarkeit wird durch den Wintereinbruch und die anhaltende COVID-19-Pandemie noch verstärkt. Einige der abgerissenen Strukturen waren als humanitäre Hilfe gespendet worden.

Bislang wurden im Jahr 2020 im gesamten Westjordanland, einschließlich Ostjerusalem, 689 Gebäude abgerissen, mehr als in jedem ganzen Jahr seit 2016; 869 Palästinenser wurden obdachlos. Der Mangel an von Israel erteilten Baugenehmigungen wird in der Regel als Grund angeführt, obwohl Palästinenser aufgrund des restriktiven und diskriminierenden Planungsregimes fast nie solche Genehmigungen erhalten können. Abrisse sind ein wichtiges Mittel, um ein Umfeld zu schaffen, das die Palästinenser zwingen soll, ihre Häuser zu verlassen.

Humsa Al Bqai’a liegt im Jordantal und ist eine von 38 Beduinen- und Hütegemeinschaften, die sich teilweise oder vollständig innerhalb der von Israel erklärten „Schießzonen“ befinden. Es handelt sich um einige der am stärksten gefährdeten Gemeinden im Westjordanland mit begrenztem Zugang zu Bildungs- und Gesundheitsdiensten sowie zu Wasser-, Sanitär- und Strominfrastrukturen.

Ich erinnere alle Parteien daran, dass die umfassende Zerstörung von Eigentum und die gewaltsame Verbringung geschützter Menschen in einem besetzten Gebiet schwere Verstöße gegen die Vierte Genfer Konvention darstellen. Ich versichere, dass die humanitäre Gemeinschaft bereit ist, all jene zu unterstützen, die vertrieben wurden oder anderweitig betroffen sind, und wiederhole nachdrücklich unseren Aufruf an Israel, die unrechtmäßigen Zerstörungen unverzüglich einzustellen

Büro der Vereinten Nationen für die Koordinierung humanitärer Angelegenheitenbesetzte palästinensische Gebiete

Die Bundesregierung erklärt zu diesem Vorgang am 9.11.2020

Wir haben die Nachricht vom Abriss palästinensischer Wohnunterkünfte in der Ortschaft  Khirbet Hamsa al-Foqa im Westjordanland mit Sorge zur Kenntnis genommen. Inmitten der Corona-Pandemie haben elf Familien durch diese Maßnahme ihre Unterkunft verloren. Sie setzt einen besorgniserregenden Trend von Beschlagnahmungen und Abrissen palästinensischer Strukturen im Westjordanland seit Jahresbeginn fort. Solche Schritte stellen ein Hindernis für die Umsetzung einer verhandelten Zwei-Staaten-Lösung dar.

Das humanitäre Völkerrecht verpflichtet alle Staaten, Zivilisten in Konflikten besonders zu schützen. Wir rufen Israel dazu auf, diese Verpflichtungen, insbesondere aus dem 4. Genfer Abkommen zum Schutze von Zivilpersonen, in den besetzten Gebieten zu beachten.

Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie sind Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung sowie eine Zusammenarbeit zwischen Israel und den Palästinensern dringlicher denn je. Beide Seiten sollten hierzu ihren Dialog wieder aufnehmen und vertrauensbildende Maßnahmen ergreifen. Auch die palästinensische Führung muss dazu Beiträge leisten.

Nachfolgend einige Schlagzeilen aus der vergangenen Woche, teilweise entnommen aus dem privat in Deutschland

erstellten Palästina Portal (www.palaestina-portal.eu) die deutlich machen wie so der Alltag ist, in dieser Region im besetzten Westjordanland. Wie gesagt das sind die Schlagzeilen, man müsste jeweils vor Ort recherchieren, mit den Betroffenen sprechen, was wirklich dahinter steckt. Im Falle des jungen Mannes der in die Gruppe an der Haltestelle wartender Menschen gefahren war, wurde (vor?)schnell von israelischer Seite von einem „Terrorakt“ gesprochen. Liest man das, was die Mutter des jungen Mannes gesagt hat (siehe auch Meldung in „Junge Welt.de) dann kann alles auch ganz anders gewesen sein….

Siedler stürmen die Abrahams-Moschee in Hebron – Eine Anzahl fanatischer Siedler überfiel in der Nacht zum Donnerstag das Ishaquyya-Areal der Ibrahim-Moschee in der südlichen Westbank-Stadt von Hebron, das für muslimischen Gottesdienst bestimmt ist. Lokale Quellen berichten, dass Dutzende von Soldaten Siedler begleiteten, den Moschee-Wächter verhafteten, während die Siedler in die Moschee stürmten.

Gewalt in Ostjerusalem – Auseinandersetzung nach tödlichem Unfall. Israelische Siedler zerstören Olivenbäume Der Tod eines drei Monate alten Säuglings an einer Straßenbahnhaltestelle in Ostjerusalem am vergangenen Mittwoch hat eine Welle von zum Teil gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen der israelischen Armee und Palästinensern ausgelöst. Bei dem Vorfall, der von der israelischen Polizei als »Terroraktion« bezeichnet wird, war ein junger Palästinenser mit einem Auto in hoher Geschwindigkeit in eine Gruppe von wartenden Personen gerast. Ein Säugling starb, sieben Personen wurden verletzt. Polizisten schossen auf den 21jährigen Abdulrahman Al-Schaludi, der das Fahrzeug gesteuert hatte, als er versuchte, vom Ort des Geschehens wegzulaufen. Er starb später im Krankenhaus.

Palӓstinensisches Mӓdchen von Siedlerauto überfahren und getӧtet – Israelische Siedler in der Westbank setzen ihre Autos als Waffe gegen Palӓstinenser ein, rammen und überfahren ihre Opfer, ohne dass die israelischen Behӧrden eingreifen.
 die letzten beide Meldungen aus: Junge Welt.de

PalästinensischerJunge erschossen

Der 13 jährige Bahaa Badr aus einem Dorf nahe Ramallah wurde von israelischen Soldaten dreimal in die Brust geschossen. Er starb 2 Stunden später an seinen schweren Verletzungen. Bahaa ist der 42. Palästinenser der in diesem Jahr im Westjordanland getötet wurde“

Hauszerstörung

Ganz in der Nähe meiner Unterkunft (am Checkpoint Beit Jala) wurde am Dienstag vergangener Woche in den frühen Morgenstunden ein Haus zerstört, fünf Personen sind nun ohne Obdach.

Vor einigen Wochen habe ich von einer EAPPI-Mitarbeiterin den unter „Historie“ gespeicherten Bericht Hauszerstörung über eine Militäraktion im nördlichen Jordantal gelesen der mich sehr berührt hat. Weitere Infos zu EAPPI können hier gelesen werden: http://www.eappi-netzwerk.de/

Bei dieser Aktion wurde einer Beduinen-Familie in einem brutalen Einsatz des israelischen Militärs Zelte, Blechhütten, Ställe zerstört, Nahrungsmittel vernichtet. Spontan habe ich damals gedacht dort will ich einmal vorbei fahren und als kleine Geste der Verbindung und des Mitgefühls mit diesen Menschen, konkret auch einige Schekel abgeben. Da fügte es sich gut dass gerade mir eine Freundin für ein konkretes Projekt meiner Wahl in Palästina, 200,-€  zur Verfügung gestellt hatte und bei einem Palästina-Vortrag von mir in Mülheim für diese Menschen eine Sammlung gemacht wurde. Bei der 130,-€  zusammen kam. Außerdem haben ehemalige KollegInnen aus der Schuldnerberatung auf ihren Honorarerlös von 70,-€  verzichtet und ihn ebenfalls gespendet.

Heute habe ich mich nun mit Mirka auf den doch langen Weg (etwa 100 km oder 2 Std. Fahrzeit) von Beit Jala zunächst nach Nablus gemacht, wo ich Emad, einen palästinensischen Arzt, der seit 20 Jahren in Deutschland ist und derzeit in Moers lebt, mit seiner Familie treffen wollte. Ich habe die Familie bei den Veranstaltungen, die ich im Herbst vergangenen Jahres mit der VHS in Neuss zum Thema „Naher Osten“ organisiert hatte, kennengelernt. Im Vorfeld hatte ich mit der Verfasserin des o.g. Berichtes Christine hier in Palästina Kontakt aufgenommen. Sie hatte mir die Handy-Nr. des einheimischen Fahrers genannt, der den Mitarbeitern von EAPPI für ihre Einsätze zur Verfügung steht Ihn sollten wir anrufen um näheres zur genauen Lage des Platzes zu erfahren wo sich die Familie aufhält.

Nach einer kleinen Besichtigung von Nablus (konkret haben wir uns dort den Jakobsbrunnen angeschaut, an dem Jesus von einer Samariterin Wasser gereicht bekommen hat. Weitere Infos unter: http://de.wikipedia.org/wiki/Jakobsbrunnen ) haben wir uns auf den weiteren Weg gemacht. Emad hatte inzwischen mit dem Fahrer Ghassan Kontakt der uns empfahl zunächst einen Mitarbeiter der Regionalverwaltung nördliches Jordantal zu kontaktieren. Wir haben ihn in seinem Büro in Tubas aufgesucht, wo er uns zunächst bei arabischem Kaffee die Vorzüge dieser sehr fruchtbaren Landschaft erläuterte und auch darum bat, dass wir in Deutschland für Partnerschaften zwischen der Kleinstadt Tubas und deutschen Gemeinden werben sollten. Mal wieder erfuhr bei diesem Gespräch, dass es hier immer etwas Zeit bedarf bis man „zur Sache“ kommt, wes wegen man eigentlich gekommen ist. Aber nach  15 Minuten konnte durch diesen freundlichen Verwaltungsmenschen telefonisch Kontakt zum Sohn von Msaed il Hammed hergestellt werden, von der im Bericht gesprochen wird. Methqal Daragmeh, ihr Sohn, war gerade in Tubas. Wir verabredeten uns, dass wir ihn in unserem Fahrzeug aufnehmen, damit er uns den Weg zu seiner Wohnstätte zeigen kann.

Wir trafen den kleinen, schlanken mit einem „Arafat“-Tuch als Kopfbedeckung gekleideten Mann an der vereinbarten Stelle. Auf dem etwa 10 km Fahrt zu seinem „Lagerplatz“ bekamen wir einen ersten Eindruck von dieser fruchtbaren Landschaft. Mir fiel das Wort „Kornkammer“ ein. Natürlich sahen wir auch hier, weit von der „grünen“ Grenze entfernt, die nach Völkerrecht Palästina von Israel trennt, jüdische Siedlungen. Hier in dieser fruchtbaren Gegend des Jordantales gibt es viele Plantagen der Siedler, deren Produkte dann mit der Bezeichnung „Made in Israel“ entgegen der Bestimmungen der EU-Einfuhrregeln, bei uns angeboten werden. 
Nach etwa 10 km fahrt auf einer nicht asphaltierten Schotterpiste kamen wir an der Stelle vorbei wo bis vor einigen Wochen die karge Behausung der Familie stand. Jetzt sind nur noch verstreute Wellblechteile zu sehen. 100m weiter stehen Kühe, Ziegen und Schafe und 100m weiter führt uns Methqal zu ein paar Hütten die er in den letzten Wochen hier auf alten Ruinen eines Wohnhauses errichtet hat. Seine Familie (auch seine Mutter) wären derzeit in der Stadt Tubas bei verwandten untergebracht. Wir erfahren weiter das sein Stamm mit 7 Familien seit mehr als vier Generationen in dieser Region leben. Vor 7 Jahren hat man sie von Ihrem Land (was sie mit nachweisbarem Kaufvertrag Anfang letzten Jahrhunderts erworben haben, vertrieben. Hier nun werden vom israelischen Militär Schießübungen veranstaltet und deshalb dieses besetzte Gebiet einfach zum militärischen Schutzgebiet erklärt, wo nicht gewohnt werden darf. Da spielen schon mal gültige Verträge keine Rolle. Methqal ist 49 Jahre alt, hat insgesamt sieben Kinder (die älteste Tochter studiert in Tubas (dort befindet sich eine Außenstelle der größten Uni Palästinas, Nablus). 15 Jahre hat er in jungen Jahren in Israel gelebt und gearbeitet. Er lebt hier vom Viehzucht und dem Anbau von Getreide. Waser beziehen sie von etwa 20 alten Zisternen die hier in der Umgebung in frühen Jahren errichtet wurden.

Die mehrfachen Zerstörungen vor einigen Wochen haben nun dazu geführt das seine Familie zunächst nicht mehr bei ihm wohnen will. Er selbst will aber von hier nicht weg da er befürchtet sein Land hier endgültig an die Israelis zu verlieren. Schlimm empfindet er auch das die Israelis seinen Traktor weggenommen haben, den er nur bei Bezahlung von 5.000,- Schekel wieder bekommt

In Beit Jala unserem derzeitigem Wohnort wurde heute für die orthodoxen Christen das „heilige Licht“ gebracht, welches am Morgen vom Patriarchen in der Grabeskirche in Jerusalem entzündet wurde. Ich habe Methqal durch Emad erklären lassen, das die kleine Spende aus Deutschland, „garniert“ mit süßen Ostersachen, so etwas wie ein kleines Licht für ihn und seine Familie bedeuten soll. In der beigefügten Grußkarte hatte Emad in arabischer Schrift  das Motto des Tent of Nations geschrieben:

Wir wollen Brücken der Hoffnung und der Freundschaft zwischen den Völkern bauen

Heute war ich mal wieder in Jerusalem. Zunächst habe ich an diesem Gründonnerstag am Mittagsgebet der Mönche der Dormitio-Abtei auf dem Zionsberg nahe der Altsstadt teilgenommen. Am Nachmittag bin ich durch einige Stadtteile in Ostjerusalem spaziert. Dabei musste ich an den aktuellen Bericht des Direktors des israelischen Komitees gegen Hauszerstörung ICAHD (www.icahd.org) denken, den ich gestern Abend gelesen hatte.
in dem er unter anderem die aktuelle Situation in Ostjerusalem wie folgt beschrieben hatte:

Nach Zahlenmaterial der UN wurden in den ersten zwei Monaten des Jahres 2014 231 Palästinenser aus ihren Häusern vertrieben. In diesem Zeitraum wurden  132 Gebäude zerstört – eine klare Steigerung gegenüber dem Jahr 2013, in dem insgesamt 1103 Gebäude zerstört und 663 Menschen vertrieben wurden. Das war bis dahin, bezogen auf die vorangegangenen Jahre, ein Rekord. Neben Wohnhäusern bezieht sich der Begriff ‘Gebäude’ sowohl auf Ställe und eingezäunte Bereiche als auch auf Wasserspeicher und sogar auf öffentliche Gebäude, wie etwa Schulen, allesamt essentiell für das Überleben und das Gemeindeleben der Palästinenser.

Insgesamt schätzt das Israelische Komitee gegen Hauszerstörungen, dass seit 1967 ca 29000 Wohnhäuser und Nutzgebäude von Palästinensern in den Besetzten Gebieten zerstört worden sind. Dabei ist die fortwährende Zerstörung von Häusern und Unterkünften von palästinensischen Bürgern und von Beduinen innerhalb Israels selbst nicht mitgezählt.

„Hauszerstörungen’ sind natürlich nur der sichtbare Teil des Problems. Das eigentliche Ziel der Zerstörungspolitik ist Vertreibung – durch die Verweigerung des Zugangs zu Wasser oder zu landwirtschaftlicher Nutzfläche oder durch die Enteignung von Land, das für die Fortführung des palästinensischen Gemeindelebens notwendig ist.

In Ost-Jerusalem errichtet die israelische Regierung einen ‘Nationalpark’ auf dem Land der Issawiya und der Al Tur im Nordosten der Altstadt. Hierdurch werden palästinensische Ostjerusalemer Gemeinden fragmentiert, während gleichzeitig eine ‘Brücke’ entsteht zwischen dem israelischen Jerusalem und der Siedlung Maale Adumin. Auf diese Weise wird ein sogenanntes ‘Groß-Jerusalem’ geschaffen, das die West Bank halbiert und damit faktisch jegliche Aussicht auf einen zusammenhängenden palästinensischen Staat beendet.

Infolge eines Prozesses, den Israel offiziell als ‘Judaisierung’ bezeichnet, leben nun 40% der jüdischen Bewohner Jerusalems im palästinensischen Teil der Stadt, und zwar in ausgedehnten Siedlungen, die die Palästinenser in kleine Ghettos zusammendrängen.  

Der palästinensische Stadtteil Sheikh Jarrah wird entvölkert, die Bewohner durch israelische Juden ersetzt; kürzlich verkündete die Gemeindeverwaltung den Bau eines 12stöckigen Gebäudes mit Schlafsälen und Klassenräumen für jüdische Yeshiva Studenten im Herzen des Stadtteils.

Silwan ist ebenfalls im Begriff, von der Landkarte gelöscht zu werden: Es ist bereits in ‘Davidstadt’ umgetauft worden, zu einem israelischen Nationalpark gemacht und von Dutzenden von Siedlerfamilien ‘judaisiert’ worden. Die Regierung plant, 88 palästinensische Häuser hier zu zerstören, um Platz zu machen für Parkplätze und Parkeinrichtungen.

In anderen Stadtteilen Jerusalems, in al Tuzr z. B. oder in Jabal Mukkaber, Sur Baher und Beit Hanina, finden Zerstörungen langsamer, aber stetig statt. Das geschieht sozusagen ‘unterhalb des Radars’, um einerseits internationale Kritik zu vermeiden, andererseits aber dennoch palästinensische Familien wirksam daran zu hindern, ihren Lebensstandard zu verbessern. Hier ist die Botschaft das Gegenstück zu ‘Judaisierung’: ‘de-Arabisierung’. Die palästinensische Bevölkerung Jerusalems – immerhin ein Drittel der Einwohner – zu zwingen, unter miserablen Bedingungen zu leben (man muss nur einmal die Infrastruktur von Ost- und West-Jerusalem vergleichen), ist nur ein weiterer Teil der Strategie der Vertreibung.

Diese Strategie beinhaltet noch einen weiteren Trick: Israel praktiziert eine erklärtermaßen  rassistische Politik, die darin besteht,  eine 72% Mehrheit von Juden gegenüber Arabern in Jerusalem erreichen und halten zu wollen. Wie erreicht man das? Nun, es geschieht durch die duale Politik der Hauszerstörungen in Kombination mit der Vorenthaltung von Baugenehmigungen für Palästinenser. Dies hat zu einem Mangel von 25000 Wohneinheiten im palästinensischen Sektor geführt, was wiederum die Preise für das knappe Wohnungsangebot, das Palästinensern zur Verfügung steht, in die Höhe getrieben und Tausende – 70% der Palästinenser Ost-Jerusalems leben unterhalb der Armutsgrenze – dazu gezwungen hat, preiswerte Wohnungen in den arabischen Nachbarschaften jenseits der manipulierten Grenzen Jerusalems, z. B. in Bir Naballah, al-Ram, al Eizariya oder Abu Dis zu suchen.

Indem sie aber nun ihren ‘Lebensmittelpunkt’ dorthin verlegen, verlieren diese unglückseligen Palästinenser, die keine Bürger Israels, sondern nur ‘Dauerbewohner Jerusalems’ sind, ihre Wohnrechte und werden dadurch daran gehindert, Jerusalem wieder zu betreten, selbst, wenn sie dort ihre Arbeitsstelle haben. HaMoked hat das Innenministerium dazu gezwungen, offenzulegen, dass seit 1967 14309 Palästinenser ihr Wohnrecht in Jerusalem verloren haben. So wird der Prozess der ‘Judaisierung‘ der Stadt erfolgreich vorangetrieben.