Heute habe ich mein Nachtquartier gewechselt. Damit verbunden war auch ein Ortswechsel, ein gesellschaftlicher Wechsel und schließlich ein Zeitwechsel.
Im Einzelnen: vom Paulushaus bin ich in die Abrahams-Herberge gezogen. Dieses schöne Gästehaus liegt in Beit Jala, also in der Westbank in den palästinensischen Gebieten. Ein Zeitwechsel war deshalb notwendig, weil in Israel (da wurde auch bei Ostjerusalem keine Ausnahme gemacht) in der vergangenen Nacht bereits die Uhren um eine Stunde vor auf die Sommerzeit gestellt wurden. In Palästina geschieht das erst (wie auch bei uns in Europa) erst in der Nacht zum Sonntag. Wie sagte mir heute ein Palästinenser: 48 Stunden können wir unsere Selbständigkeit zeigen. Ein sehr schwacher Trost wie nicht nur ich meine…
Die Fahrt mit dem Bus vom Damaskustor in Jerusalem nach Beit Jala ist zwar nur geschätzte 12 Kilometer lang, man braucht wenn man gut durch kommt etwa eine ¾ Stunde, aber es ist eben eine andere Welt in die man eintaucht. Nicht nur das einem gleich die Plakate entgegen „strahlen“ die Jerusalem als Hauptstadt von Palästina benennen, nein das ganze Straßenbild ist so gänzlich anders als in (West-) Jerusalem. Viele alte Autos, aber eben auch viel Dreck und Krach auf den Straßen, aber auch Straßenstände (derzeit sind die frisch geernteten Kichererbsen der Renner).
Ich habe mich dann von Beit Jala aus auf den weg nach Beit Sahur gemacht. Zwischen den beiden Kleinstädten liegt das bei uns bekanntere Bethlehem, alle drei Städte gehören aber zu den „Hochburgen“ der Christen in Palästina. In Bethlehem war heute mit dem Marathonlauf „Freedom of Movement“, ein ganz besonderer Tag. Ich hörte das es mehr als 2.000 Teilnehmer/innen gab, mit den zur Begleitung und Unterstützung mit gereisten Freunden und Familien waren sicherlich mehr als 10.000 Gäste in dieser Stadt.
Hier der aktuelle Beitrag in der Tageszeitung „Junge Welt“
Auf meinem Weg an meinen Zielort Beit Sahur habe ich dann auch noch einen Friseur ausfindig gemacht, der mich direkt drannehmen konnte. Viele Friseure, bei denen ich hereingeschaut hatte, waren derart mit Kunden voll beschäftigt. Ein Haarschnitt hat heute 30 Shekel gekostet, nach dem derzeitigen Wechselkurs etwa 7,-€.
Ich habe noch gar nicht erzählt weshalb ich mich auf den Weg nach Beit Sahur gemacht habe, ich hatte mich dort in einem Cafe Amjad Mitri verabredet. Ich hatte von ihm in Deutschland gehört. Unser Treffpunkt war sehr interessant, das Cafe hieß „Singer“ nach den (deutschen) Nähmaschinen benannt. Natürlich waren in dem Cafe viele alte Nähmaschinen „ausgestellt“. Amjad, ein in Deutschland geborener Palästinenser, arbeitet seit 8 Jahren hier in Palästina, unter anderem bei der ältesten palästinensischen Menschenrechtsorganisation Al Haq (gegründet 1979). In seiner Maildresse schreibt er, dass er Advisor und Projektkoordinator sei „Training for Peace and Humanright“ , angestellt beim Weltfriedensdienst (mit Sitz in Berlin).
Der Weltfriedensdienst wurde 1959 gegründet. Die Gründer waren davon überzeugt, dass die Welt nach zwei Weltkriegen nicht durch mehr Waffen sicherer würde sondern einen aktiven Friedensdienst benötigt.
In dem etwa 2 stündigen Gespräch erfuhr ich viel über seine konkrete Arbeit hier. Genauso viel erfuhr ich aber auch über seine Einschätzungen zum „Oslo-Abkommen“ und eben auch zur Situation und Zukunft der Flüchtlingsfrage.
Angesichts der späten Stunde hier, will ich heute „nur“ auf das Flüchtlingsthema eingehen, werde aber zu den anderen Themen in der nächsten Zeit etwas schreiben.
70 Jahre Nakba
Von den ca. 11 Mio Palästinensern (weltweit) sind etwa 67 % Flüchtlinge. Von den 2,8 Mio Palästinensern in der Westbank sind etwa 40 % Flüchtlinge, von den knapp 2 Mio Palästinensern im Gazastreifen sind 70 % dort nicht zu Hause. Amjad, von hause aus Jurist, ist, davon konnte ich mir in unserem Gespräch ein guten Eindruck verschaffen, ein profunder Kenner des Internationalen Rechtes. So reagierte er auf die kritischen Stimmen, die abstreiten, dass der Flüchtlingsstatus auf der 2. und 3. Generation vererbt werden kann, mit dem Hinweis auf die internationale Rechtsprechung, die aussagt, dass der Staus so lange anhält, so lange die Situation so ist wie sie ist. Würde die Zeit eine Rolle spielen, hätten die Staaten „gewonnen“ die so lange warten, bis die Zeit um sein. Der Flüchtlingsstatus ist erst beendet, wenn die Situation beendet ist durch Rückkehr, durch von den Flüchtlingen gewollte Umsiedlung oder dem ebenfalls gewollten Bleibrecht im derzeitigen Gastland.
Amjad „klärte mich auch auf über den Umstand, dass die Palästinenser eine eigene UN-Flüchtlingsorganisation haben. Als die UN 1945, nach dem 2. Weltkrieg gegründet, in dem Millionen von Menschen vertreiebn worden waren, wollte sie sich besonders dafür einsetzen das es keine vertreibungen und Flüchtlinge mehr geben sollte. Nicht ganz 3 Jahre später war ihr „hehrer“ Wunsch eines besseren belehrt, mehr als 700.000 Palästinenser flüchteten oder wurden vertrieben. Ein Flüchtlingsorganisation gab es bei der UNO noch nicht. Daher wurden 2 Organisationen geschaffen, eine humane, eine politische.
UNWRA- die UN-Flüchtlingsorganisation für die Palästinenser
Die Generalversammlung der Vereinten Nationen gründete 1949 die UNRWA (United Nations Relief and Works Agency for Palestine Refugees), um humanitäre Hilfe (wie Bildung, Gesundheit, Sozialdienste, aber auch Nothilfe in Gaza) für die Palästina-Flüchtlinge bereitzustellen. Das Hilfswerk soll nach dem Willen der UN solange seine Unterstützung anbieten, bis eine politische Lösung der Palästina-Frage gefunden wird. Die UNRWA beschäftigt 30 000 (überwiegend palästinensische) Mitarbeitende in der Region.
Jedes Jahr nehmen drei Mio. Palästina-Flüchtlinge die Gesundheitsdienste der UNRWA in Anspruch, und 300 000 Personen erhalten Unterstützung in Form von Nahrungsmitteln oder Bargeld. Mehr als 500 000 Kinder besuchen die Schulen der UNRWA.
1948 wurde auch eine UN Organisation, die UNCCP geschaffen, die mit den betroffenen Regierungen und Behörden eine dauerhafte politische Lösung für die Palästinaflüchtlinge entwickeln sollte. Es sollte ein Packet aus Rückführung und Entschädigung oder Neuansiedlung und Entschädigung auf der Grundlage der Wahl eines jeden Flüchtlings enthalten. Diese Organisation hat einige Jahre getagt, ist aber mit ihren Vorschlägen letztlich am Widerstand vor allem der Amerikaner und Israelis in der UN gescheitert.
Amjad sagte auch etwas zu dem oft gemachten Vorwurf, dass es ungerecht sei, dass nur die pal. Flüchtlinge mit der UNWRA eine „eigene“ Organisation hätten, wo gegen sich alle anderen Flüchtlinge, weltweit, mit der UNHCR „begnügen“ müssten. Amjad sieht es als einen Nachteil an das sich nicht die UNHCR um die pal. Flüchtlinge kümmert. Die UN-Organisation wurde im Dezember 1950 gegründet und hat ihren Auftrag eben sowohl für die humanitäre wie auch für die rechtliche Unterstützung der Geflüchteten. Wenn man so will eben die Verbindung der UNWRA mit der UNCCP.
Mehr zur UNHCR ist hier zu lesen
Amjad ist der Meinung, dass es der Israelischen Regierung zu passe kommt, dass die UNWRA die Flüchtlinge nur „versorgt“, aber eben nicht mehr tut. Er ist der Meinung das Israel die Verantwortung dafür trägt, aber eben diese nicht übernimmt. Erschwerend kommt seiner Meinung nach hinzu, dass noch heute durch den Siedlungsbau in der Westbank, Palästinenser vertrieben werden, manche schon zum 3. oder 4. Mal in ihrem Leben, mit all den schlimmen Konsequenzen des politischen und gesellschaftlichen Statusverlustes. Siedlungsbau sei deshalb auch eine Vertreibungspolitik.
Zum Schluss unseres Gespräches berichtet Amjad, wie gestern schon Roni Hammermann, von kleinen hoffnungsvollen Aktivitäten. Die israelische NGO „Hochrot“, die sich für das Rückkehrrecht der pal. Flüchtlinge einsetzt und die pal. Flüchtlingsorganisation BADIL haben in Tel Aviv ein Projekt begonnen, bei dem konkret erarbeitet wird, wie denn eine Rückkehr von geflüchteten Palästinensern aussehen könnte. Es geht um das Gebiet der hebräischen Uni in Tel Aviv welche auf dem Grundstück eines ehemaligen pal. Dorfes steht. In Diskussionen werden Überlegungen angestellt, wie eine Rückkehr aussehen könnte, was sie verhindert. Ziel sollte ein gemeinsames Leben sein und nicht eine erneute Vertreibung, dieses Mal der jüdischen Bevölkerung. Amjad würde sich mehr solcher konkreten Projekte wünschen in denen man ernsthafte Erfahrungen damit sammeln könnte was heute, 70 Jahre nach der Flucht und Vertreibung möglich ist.
Denn es stimmt der Grundsatz den auch er im Jurastudium gelernt hat:
Recht haben und Recht bekommen ist Zweierlei
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