Im Namen von 39 zivilgesellschaftlichen Organisationen, die dieses Schreiben unterzeichnet haben, möchten wir Ihnen ein Positionspapier vorlegen, das sich mit den Folgen der Abschiebung der Masafer Yatta-Gemeinschaften für Frauen und Mädchen befasst.

Die Folgen der Abschiebung der Masafer Yatta für Frauen – ein Positionspapier auf der Grundlage der UNSCR 1325

Im Namen von 39 zivilgesellschaftlichen Organisationen, die dieses Schreiben unterzeichnet haben, möchten wir Ihnen ein Positionspapier vorlegen, das sich mit den Folgen der Vertreibung der Masafer Yatta-Gemeinschaften für Frauen und Mädchen befasst. 

In diesem Papier geben wir die Stimmen von 12 Frauen wieder, die in den verschiedenen Dörfern im Masafer Yatta-Gebiet in den südlichen Hebron-Hügeln von der Anwältin Riham Nassra befragt wurden. Sie schildern ihr Leben unter der Bedrohung der Vertreibung und der Zerstörung von Häusern und Wohnungen und neben den Manövern der Armee mit scharfer Munition, die in der Nähe ihrer Häuser und Wohnungen stattfinden. Die Frauen berichteten unter anderem über schwerwiegende Verstöße gegen ihre Grundrechte und ihren Zugang zu Wasser und Hygieneartikeln, über die Beeinträchtigung ihrer Fähigkeit, sich an der Versorgung ihrer Familien zu beteiligen, über die Beeinträchtigung ihrer eigenen Bildung und der ihrer Kinder, vor allem aber der ihrer Töchter. 

Die Notwendigkeit, sich mit den einzigartigen und schwerwiegenden Auswirkungen auf das Leben der Frauen zu befassen, ergibt sich aus den Verpflichtungen Israels im Rahmen internationaler Resolutionen, darunter die Resolution SCR1325 (2000) – Frauen, Frieden und Sicherheit.

Die Resolution 1325 verpflichtet alle UN-Mitgliedsstaaten unter anderem dazu, die Geschlechterperspektive in die Entscheidungsprozesse in Bezug auf Frieden und Sicherheit einzubeziehen und Frauen vor jeglicher Art von Gewalt zu schützen, da sie sich des schweren Schadens bewusst sind, der Frauen in Situationen lang anhaltender Besetzung und bewaffneter Konflikte zugefügt wird. 

Die von den Bewohnern von Masafer Yatta angestrengten Gerichtsverfahren gerieten 2022 in eine Sackgasse, als der Oberste Gerichtshof zu dem Schluss kam, dass das Militärrecht Vorrang vor dem Völkerrecht hat. Unmittelbar nach diesem Urteil begannen die Streitkräfte mit der Durchsetzung der Vertreibung. So begann die Armee sofort damit, mit scharfer Munition in den Dörfern zu üben, eine Schule zu zerstören und die Bewohner darüber zu informieren, dass sie das Gebiet bald verlassen müssen. 

Die Forderung der palästinensischen Frauen von Masafer Yatta ist einfach und klar: „Hört auf, unsere Grundrechte zu verletzen. Stoppt die Vertreibung. Schließen Sie sich unserem Kampf an, um unsere Häuser und die Rechte unserer Kinder auf Bildung, Gesundheit, Freizügigkeit und Privatsphäre sowie unser Recht auf ein sicheres Leben in Würde und unser Recht auf Selbstbestimmung zu schützen“. 

Wir machen uns die Forderungen der palästinensischen Frauen zu eigen und unterstützen sie, und wir appellieren an jeden Einzelnen von Ihnen – Männer und Frauen -, an diejenigen, die in Entscheidungspositionen sind, und an diejenigen, die Zugang zu und Einfluss auf Entscheidungsprozesse haben. 

Nur mit einer klaren und unmissverständlichen Haltung der demokratischen Kräfte – wie auch der internationalen Gemeinschaft – kann die Vertreibung dieser Gemeinschaften tatsächlich gestoppt werden. 
Wir würden uns freuen, ein Treffen mit Ihnen zu vereinbaren, um das Thema weiter zu vertiefen.

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