Neben den vielen schlechten Meldungen für das palästinensische Volk in den letzten Wochen und Monaten gab es nun eine Meldung die die Menschen hier hoffen lässt, dass sich nun vielleicht doch etwas bewegt in den festgefahrenen Friedensverhandlungen zwischen Israel und Palästina.
Gerne unterbreche ich wegen diesem positiven Signal einmal meine (gewohnte) Berichterstattung zu den Erlebnissen und Erkenntnissen meines Aufenthaltes hier in Palästina. Ich denke das es den geneigten Leser/Leserin meines Blogs auch interessiert wie es sich mit der Anerkennung des Staates Israel eigentlich verhält. Palästina, hat eine eigene Flagge, eine Hymne, ja sogar Briefmarken. Sie dürfen als Nation bei den Olympischen Spielen starten und haben auch eine Fußballnationalmannschaft (für Männer und Frauen). Aber mit der „offiziellen“ Anerkennung machen es sich einige Staaten viel schwerer.
Nun hat am Donnerstag Schweden als erstes westliches EU-Land den Staat Palästina offiziell anerkannt. Es besteht die Hoffnung, dass andere westliche Eu-Staaten diesem Beispiel folgen werden und mit weiteren Anerkennungen des Staates Palästinas Israel den notwendigen Druck geben zurück an den Verhandlungstisch zu kehren.
Acht europäische Staaten hatten bereits zuvor den palästinensischen Staat anerkannt: Bulgarien, Zypern, die Tschechische Republik, Ungarn, Malta, Polen und Rumänien sowie das Nicht-EU-Mitglied Island.
Bei den Vereinten Nationen (Uno) hat Palästina seit November 2012 den Status eines Beobachters aber nicht den eines Mitgliedstaats. Mehr als 130 der 193 Uno-Mitglieder haben Palästina als Staat bereits anerkannt, vor allem Länder in Afrika, Asien und Lateinamerika.
Deutschland vertritt wie die USA die Auffassung, dass es erst nach Abschluss von Friedensverhandlungen mit Israel einen souveränen Palästinenserstaat geben kann. In London sprach sich das britische Unterhaus vor zwei Wochen für eine Anerkennung aus, das Votum ist jedoch nicht bindend.
Israels Außenminister Lieberman, der für seine ironischen Retourkutschen bekannt ist, erklärte zur Anerkennung durch Schweden: „Schweden muss verstehen, dass das politische Geflecht im Nahen Osten komplizierter ist, als das Zusammenbauen eines Ikea-Möbelstücks. Hier muss man verantwortlich und sensibel handeln.“
Die Außenministerin Schwedens Wallström konterte unbeeindruckt: „Ich sende Außenminister Lieberman gerne einen Ikea-Bausatz. Dann wird er sehen, dass man dafür einen Partner braucht, Zusammenarbeit und eine gute Anleitung.“
Ex-Knesset-Präsident Avraham Burg (s. FR-Artikel unter aktuell)) begrüßt den Schritt der schwedischen Regierung ausdrücklich und charakterisiert Netanjahus Trickreiche Politik-Logik nebenbei wie folgt: Schwächung der Position des Verhandlungsbereiten Palästinenser-Präsidenten Abbas mit der Absicht, die Hamas zu stärken, um anschließend die radikale Hamas als Haupthindernis für Friedensverhandlungen beklagen zu können.
Dagegen Burg: „Die Anerkennung Palästinas sowie ähnliche Absichten weiterer Regierungen, von denen wir bald hören werden, bahnen den Weg zu einer besseren Zukunft für uns alle. Eine Zukunft, in der zwei Länder für zwei Völker frei und sicher koexistieren, wird die jetzige „Single-Staat-Realität“ mit ihrer ethnischen Segregation ablösen.“ Bleibt zu hoffen, dass er recht behält.
Natürlich ist die Politik im Nahen Osten komplizierter als in einer geordneten Europa,wo Menschenrechte an erster Stelle stehen. Wo die Grenzen der nationalstatten nicht mehr sichtbar sind. Meines Erachtens soll Deutschland als Nachfolgerstatt Palästina erkennen, denn Deutschland trägt eine historische Verantwortung gegenüber Israel .Deutschland soll sich aus ihrer immobilen Position bewegen. Noch dazu wo bleibt bitte GB! Die Britten haben unsere Heimat verschenkt 1918 mit der Deklaration eine nationale Heimat für die Juden. Haben die auch zwischen 1924 und 1947 eine Heimat für uns propagiert?? Sie waren die Herren im Lande? Warum entzogen sie sich diese Verantwortung“ bis Heute. Darf man z.b Südengland an anderes Volk versprechen. Mein Eindruck ist, die Zeit für Zwei Statten Lösung ist in der Tat sehr knapp geworden.Mann sollte es meinen es ist sogar vorbei! Aber nichts ist zu Späte im Leben!